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Patentstreit auf Eskalationskurs: Apple unterliegt einem Verkaufsverbot für neueste Smartwatch-Modelle in den USA

Patentstreit auf Eskalationskurs: Apple unterliegt einem Verkaufsverbot für neueste Smartwatch-Modelle in den USA

  • Letzte Aktualisierung am 30.01.2024 / Affiliate Links / Bilder von der Amazon Product Advertising API

In einem aktuellen US-Patentstreit hat Apple eine Niederlage erlitten, welche den Verkauf ihrer neuesten Smartwatch-Modelle in den USA untersagt. Dieser Schritt folgt auf eine Weigerung des Weißen Hauses, das angekündigte Verkaufsverbot rückgängig zu machen. Im Zentrum des Disputs steht eine Klage wegen Patentverletzung vom Medizintechnik-Hersteller Masimo.

Biden lehnt Intervention ab: Smartwatch-Verkaufsverbot bleibt bestehen

Trotz Hoffnungen, dass US-Präsident Joe Biden eine letzte Notfallmaßnahme hätte ergreifen können, um die fortschreitenden Verkäufe der Apple Smartwatches zu sichern, bleiben die Regale nun leer. Ende Dezember wurde das Verkaufsverbot offiziell vollzogen, nachdem Biden es ablehnte, eine Entscheidung der US-amerikanischen Internationalen Handelskommission zu kippen. Ein Aus der betroffenen Modelle, inklusive Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2, bedeutet eine signifikante Einbuße für das Unternehmen. Der Grund für den Verkaufsstopp: Patentrechtsverletzungen, die auf ein anderes Unternehmen zurückzuführen sind.

Patentverletzungen führen zu offiziellem Verkaufsverbot

Apple griff in seinen neuesten Uhrenmodellen auf Technologie zurück, die von einem anderen Unternehmen patentiert wurde, und ging somit über die rechtlichen Grenzen hinaus. Dazu gehört auch die Pulsoximeter-Technologie, die zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut dient. Die Rechte hierfür liegen beim Unternehmen Masimo, einem namhaften Hersteller in der Medizintechnikbranche. Aufgrund dieser Patentverletzung wurden die betroffenen Uhrenmodelle aus dem Online-Verkauf genommen und vorerst aus dem Angebot der Apple Stores entfernt. Allerdings bleiben nicht betroffene Modelle wie die Apple Watch SE weiterhin im Verkauf.

Verkauf vorerst nur bei externen Einzelhändlern möglich

Trotz des offiziellen Verbotes führen andere Einzelhändler wie Amazon und Best Buy die Apple Watches in ihren Beständen weiter. Dies beschränkt sich jedoch auf bereits vorhandene Lagerbestände – zusätzliche Importe der Smartwatches in die USA sind für das Technikunternehmen derzeit nicht möglich. Doch Apple gibt sich kämpferisch und kündigt an, rechtliche und technische Mittel einschleusen zu wollen, um die Verfügbarkeit der Apple Watch für die Kunden wieder sicherzustellen.

Der lange Weg zur Lösung des Patentstreits

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt scheint Apple als Lösung einen Weg zu suchen, die Apple Watch-Software so zu ändern, dass eine Nutzung der Pulsoximeter-Technologie ohne Verletzung von Masimos Patent stattfinden kann. Doch sowohl die technische Umsetzung als auch die Genehmigung durch entsprechende Behörden könnten viel Zeit in Anspruch nehmen – und es gibt keine Garantie für einen erfolgreichen Ausgang. Derzeit halten sich die Konfliktparteien Apple und Masimo in einer Art Patt fest und es bleibt abzuwarten, wie der Patentstreit gelöst wird.

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